Regierung wie auch Opposition achten zu wenig auf die soziale Ausgewogenheit

Zum Wochenbeginn fand wieder einmal ein Gipfel zum Thema Energiekrise statt. Regierungspolitiker, Oppositionelle und Expertinnen trafen einander auf Einladung von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Kanzleramt, um über die Inflation und Höchstpreise für Energie zu beraten. Was kam dabei heraus? Ein neues großes Maßnahmenpaket? Neue Details zu bereits angekündigten Schritten wie dem geplanten Stromrechnungsdeckel? Keines von beidem. Stattdessen wurden lediglich altbekannte Dinge wiederholt, etwa der Umfang bisheriger Entlastungsmaßnahmen. Vor allem verwies die türkis-grüne Regierung auf den Füllstand der Gasspeicher, der 53 Prozent beträgt. Das ist zwar erfreulich und erhöht die Versorgungssicherheit in der Heizsaison. Aber einen Gipfel hätte es dafür nicht gebraucht – die 53 Prozent kann jede und jeder selbst nachgoogeln.

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